Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht
1. Teil: Geltungsbereich und Anwendbares Recht
1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Unternehmern und Verbrauchern mit
Dr. Franz Hütter
BRAIN-HR
Am Schlagbaum 1
58285 Gevelsberg
brain-hr.de
nachstehend „ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können persönlich, per Messenger, per E-Mail, per Telefon, im Erstgespräch, per Zoom / MS Teams oder über die Webseiten zustande kommen.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die du verwendest, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.
(4) In Einzelfällen verwende ich neben diesen AGB noch eine Zusatzvereinbarung im Angebot. Diese wird gesondert zwischen uns abgeschlossen und geht im Zweifelsfall diesen AGB vor.
2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn:
- du als Unternehmer bestellst,
- du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast oder
- dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt bleiben.
(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(4) Gegenüber Schweizer Verbrauchern gilt ausschließlich materielles Schweizer Recht. Für Unternehmer Kunden aus der Schweiz wird deutsches Recht vereinbart.
(5) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung/Bestellung/Beauftragung gültige Fassung dieser AGB.
(6) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung/Bestellung/Beauftragung.
(7) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
2. Teil: Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmodalitäten, Laufzeit der Verträge und Widerruf
3 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Leistungen sein (wobei die Auflistung nicht abschließend ist):
- digitale Produkte (z. B. Kurse und Downloads)
- persönliche Leistungen (z. B. in Form einer 1:1 live Zusammenarbeit)
- Mentoring (z.B. im Rahmen des Net of Brains)
- Online Ausbildungsprogramme (z.B. Associate, Advanced und Senior Scientific Trainer)
- Workshops, Vorträge und Beratungen online oder offline
(2) Sämtliche Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
(3) Bei schriftlichen Angeboten, die sich ausschließlich an Unternehmen richten, endet die Bindefrist des Angebotes nach zwei Monaten nach Angebotserstellung automatisch. Die Vorlaufzeit zwischen rechtsverbindlicher Auftragserteilung und dem Beginn der Leistungserbringung beträgt 14 Arbeitstage.
4 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten
(1) Meine Preise verstehen sich als Nettopreise (zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, angezeigt für Deutschland).
(2) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist nach Buchung oder Rechnungseingang fällig und sofort an mich oder meinen Zahlungsanbieter elopage GmbH zu zahlen.
(3) Der Zugang zu den jeweiligen Leistungen/Programmen/Coachings/Workshops wird von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht. Sobald ich deine Zahlung/Anzahlung erhalten habe, hast du ab diesem Zeitpunkt einen Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
(4) Eine Freischaltung zu meinem Mitgliederbereich erfolgt erst dann, wenn der Betrag auf meinem Konto gutgeschrieben ist. In der Regel erhältst du dann umgehend deine Zugangsdaten zum Mitgliederbereich/den Link, um deine Zugangsdaten zum Mitgliederbereich zu generieren.
(5) In einigen Fällen biete ich auch eine Ratenzahlung an. Der Gesamtbetrag kann dabei im Vergleich zu einer vollständigen Zahlung erhöht sein. Diesen Betrag teile ich dir vorab mit. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Ratenzahlungsvereinbarung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich. Du hast das Recht, jederzeit die vollständige Summe (dann aber den ggf. erhöhten Ratenzahlungsbetrag) vor Ablauf der vereinbarten Zeit zum Teil oder insgesamt zu zahlen.
(6) Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl beim Kauf als auch beim Ratenkauf Zinsen in vereinbarter Höhe (Ratenzahlungsbetrag ist in der Regel höher als bei einer Einmalzahlung) sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Betreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall werden dir Kosten für die Inanspruchnahme der anwaltlichen Vertretung entstehen.
(7) Haben wir eine Ratenzahlung vereinbart und du zahlst nach einer Mahnung in Textform und Nachfristsetzung nicht, bin ich berechtigt, die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag wird dann sofort fällig.
(8) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.
(9) Wird ein von dir erteiltes Sepa-Lastschriftmandat ohne rechtlichen Grund gekündigt, musst du neben den Bankgebühren für Rücklastschriften, auch die anwaltliche Beratung bezahlen. Zudem kann ein solches Vorgehen auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
(10) Solltest du in Zahlungsverzug geraten oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.
5 Zustandekommen des Vertrages
5.1 Für Buchungen die telefonisch, per E-Mail, WhatsApp, einem Messenger-Dienst, über meine Kontaktseite oder direkt über mein Terminbuchungstool erfolgen, gilt Folgendes:
(1) Bei Dienstleistungen (und in Ausnahmen auch bei einer persönlichen Leistung) bildet ein Gespräch zwischen mir und dir die Grundlage für die Dienstleistung und Zusammenarbeit. Du nimmst Kontakt mit mir über E-Mail, Telefon, WhatsApp und/oder Messenger auf bzw. buchst dein kostenloses Erstgespräch.
Das Gespräch dauert 60 Minuten und findet telefonisch oder per Zoom / MS TEAMS statt.
(2) Möchtest du einen Termin über meinen Terminkalender buchen, klicke auf den jeweiligen Kontakt-Button. Ich nutze hierfür den Anbieter Calendly (https://calendly.com/de/privacy).
Wenn du dort klickst, öffnet sich eine Seite, auf der dir mögliche Termine angezeigt werden. Nach Angabe deines Namens und deiner Telefonnummer (alternativ: E-Mail-Adresse bei Zoom-Terminen) buchst du deinen Gesprächstermin. Du bekommst eine Terminbestätigung mit allen notwendigen Informationen. Und kurz vorher eine Terminerinnerung.
(3) Im Gespräch besprechen wir, ob mein Angebot für dich und deine Anfrage passend ist.
(4) Angebot:Du bekommst im Gespräch oder danach von mir ein schriftliches oder mündliches Angebot. Mit der Annahme des Angebots bzw. der Buchung bietest du mir den Abschluss eines Vertrages verbindlich an.
(5) Annahme: Der Vertrag zwischen uns kommt mit dem Zugang meiner Bestätigungs-E-Mail bei dir zustande. Bei persönlichen Leistungen, die über meinen Zahlungsanbieter elopage GmbH gebucht werden, weil ich dir den Buchungslink in der Bestätigungs-E-Mail sende, gilt 5.2 unten.
(6) Als Zahlungsmöglichkeiten bei Buchung auf Rechnung steht dir die Zahlung per Überweisung zur Verfügung. Du erhältst von mir eine Rechnung per E-Mail. Der gesamte Rechnungsbetrag (bzw. die 1. Rate) ist bei Beauftragung sofort fällig. Du überweist dann den angegebenen Betrag auf mein Geschäftskonto. Sobald deine Zahlung/Anzahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
5.2 Für Buchungen, die über meinen Online-Shop erfolgen, gilt Folgendes:
(1) Unter der Rublik „Leistungen“ findest du alle meine Angebote.
(2) Du siehst direkt, welche Produkte/Kurse/Leistungen angeboten werden. Hier kannst du das gewünschte Produkt auswählen und gelangst dann auf die Seite des jeweiligen Produktes. Dort findest du alle Informationen, Inhalte und den Preis und kannst diese mit einem Klick anwählen.
(3) Wenn du dich entschieden hast, das digitale Produkt/die persönliche Leistung/den Kurs zu erwerben, dann klicke auf den Button „Kaufen“, der dich zum Bestellformular leitet.
(4) Anschließend wirst du zur Kaufabwicklung auf eine Seite der Elopay GmbH (der Zahlungsanbieter der Firma elopage GmbH) weitergeleitet. Dort kannst du auswählen, ob du als Privatperson oder Unternehmen kaufst sowie anschließend deine E-Mail-Adresse und deinen Vor- und Nachnamen eingeben, sowie deine Adresse und als Unternehmen deinen Firmennamen und deine USt.IDNr. Auf der rechten Seite kannst dz zwischen den verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten wählen. Bitte beachte, dass es bei digitalen Produkten und auch bei Onlinekurs-Zugängen – je nachdem, welche Zahlungsart du wählst – zu Verzögerungen bei der Auslieferung per E-Mail bzw. bei der Zusendung der Zugangsdaten kommen kann.
Das Programm ist so eingestellt, dass das digitale Produkt/die Onlinekurs Zugänge erst dann versandt werden, wenn die Zahlung eingegangen ist. D.h. wenn du dich für die Zahlung per Vorkasse entscheidest, dann kann es bis zu 5 Tage dauern, bis du unser Produkt ausgeliefert bekommen bzw. einen Onlinekurs nutzen kannst.
(5) Wenn du einen Gutschein-Code hast, kannst du diesen nun ebenfalls auf dem Bestellformular bei elopage GmbH eingeben.
(6) Als Zahlungsmöglichkeiten steht dir die Zahlung per PayPal/Kreditkarte/Sofort-Zahlung/Lastschrift/Sepa-Überweisung zur Verfügung. Du erhältst von mir eine Rechnung per E-Mail. Der gesamt Rechnungsbetrag ist sofort fällig, wenn nichts anders schriftlich zwischen uns vereinbart wurde. Sobald deine Zahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf das erworbene digitale Produkt mit Zugang zum Kurs, Download, Mitgliederbereich oder die persönliche Leistung mit Auswahl deines Termins.
- PayPal: Durch Auswählen der Zahlungsart „PayPal“ und der Bestätigung „Jetzt Kaufen“ wirst du auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden deine bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal zu deren Bedingungen. Anbieter des Dienstes ist PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
- Visa- oder MasterCard: Du kannst mit dem Anklicken auf „Weiter mit Kreditkarte“ deine Daten über eine sicherere Verbindung hinterlegen und mit dem Button „Jetzt kaufen“ die Bestellung abschließen. Es wird dann eine Verbindung zu dem jeweiligen Kreditinstitut hergestellt.
- Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, musst du über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, dich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und dein Bankkonto belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kannst du im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/.
- Lastschrift: Du trägst deine Kontodaten bei Auswahl der SEPA-Lastschrift ein und bestätigst dies mit dem Button „Jetzt kaufen“.
(7) Mit Abschluss der Bestellung gibst du deine Einwilligung:
- zur Speicherung und Verarbeitung deiner Daten
- zur Geltung dieser AGB und der AGB von elopage GmbH.
- zur Geltung der Datenschutzerklärung. Sämtliche Texte findest du dort verlinkt vor.
Außerdem musst du dich damit einverstanden erklären, dass du auf den Widerrufsrecht verzichtest.
(8) Abschließend klickst du auf den Button „Jetzt Kaufen“ und gibst damit ein verbindliches Angebot an mich ab. Damit bietest du mir den Abschluss eines Kaufvertrags über die Buchung an.
(9) Unmittelbar nach Absenden erhältst du eine Bestätigungsmail von mir. In diesem Moment kommt ein Kaufvertrag zwischen uns zustande.
5.3 Für Buchungen von Unternehmen im B2B-Geschäft, gilt Folgendes:
(1) Alle Termine sind durch den Auftraggeber schriftlich zu bestätigen. Mündlich vereinbarte Termine gelten nicht als rechtsverbindlich vereinbart.
(2) Bei Aufträge innerhalb von Deutschland sind Reisezeiten mit dem berechneten Tagessatz abgegolten, Reisekosten werden gesondert mit entsprechenden Belegen (Reise mit der Bahn 1. Klasse oder Economy Flugticket) oder Pauschal mit 0,50 €/pro gefahrenen Autokilometer in Rechnung gestellt. Zu den Reisekosten zählen auch die Verpflegungskosten.
(3) Der Auftraggeber räumt den Auftragnehmer das Recht ein, zur Erfüllung des Auftrages entsprechend qualifizierte Erfüllungsgehilfen einzusetzen.
(4) Die Rechnungsstellung erfolgt nach Leistungserbringung. Für alle erstellten Rechnungen wird ausgewiesene Rechnungsbetrag 30 Tage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
(5) Der Auftraggeber stellt bei Präsenzterminen die benötigten Räumlichkeiten zur Verfügung. Ebenso werden für den Auftragnehmer oder und/oder dessen Erfüllungsgehilfen Zugänge zu den für die Auftragserfüllung benötigen IT-Systemen bereitgestellt. Sollten Online-Anteile des Auftrages über ein eigenes Videokonferenzsystem des Auftraggebers durchzuführen sein, werden auch hierfür Zugänge benötigt. Weitere Beistellungen, dernen Notwendigkeit bei Angebotserstellung noch nicht absehbar war, werden einvernehmlich zwischen Auftragnehmer abgestimmt.
Der Auftraggeber übernimmt die Administration des Projekts, insbesondere die Herstellung des Kontakts mit anderen Projektbeteiligten und Teilnehmenden, die Einladung von Schnittstellenpartner und/oder Teilnehmenden sowie die Vereinbarung von Terminen.
6 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, in dem du die Bestätigungs-E-Mail des Kaufs durch mich erhältst.
Du kannst als Verbraucher innerhalb von 14 Tagen deinen Kauf kostenfrei widerrufen.
(3) Bei persönlichen Leistungen und Dienstleistungen gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
- Persönliche Leistungen und die Erbringung von Dienstleistungen mit Verbrauchern werden in Zukunft erst nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist vereinbart. Außer du vereinbarst mit mir schriftlich im Angebot, dass du darauf verzichtest, weil ich mit der Leistungserbringung schon vorher beginnen soll.
- Wenn du einen Onlinekurs kaufst und ich direkt bzw. innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, verzichtest du insoweit auf das dir zustehende Widerrufsrecht.
- Darauf weise ich VOR Abschluss deiner Buchung/Bestellung hin: „Du verlangst ausdrücklich, dass ich vor Ende der Widerrufsfrist von 14 Tagen mit der Leistung beginne. Du verzichtest daher auf dein dir zustehendes Widerrufsrecht, wenn ich die Leistung vollständig erbringe. Bei einer anteiligen Leistung an dich (als Kunde)innerhalb der Widerrufsfrist steht mir dafür – auch bei einem Widerruf – die Gegenleistung (Bezahlung) für die erbrachte Leistung zu.“
(4) Wird die Buchung innerhalb von 14 Tagen widerrufen und ich habe mir meiner Dienstleistung in dieser Zeit bereits begonnen, hast du nur Anspruch auf eine anteilige Erstattung deiner Kosten. Bereits geleistet Dienste werden dann von der Rückerstattung anteilig abgezogen.
(5) Bei digitalen Produkten gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
- Wenn du ein digitales Produkt als Verbraucher kaufst und du direkt nach Zahlung den gesamten Inhalt zur Verfügung gestellt bekommst, verzichtest du mit deinem Kauf auf das dir zustehende Widerrufsrecht.
- VOR Abschluss der Bestellung erklärst du den Verzicht auf dein Widerrufsrecht: „Hiermit verzichte ich auf das mir zustehende Widerrufsrecht nach 14 Tagen, damit ich direkt vollständig auf die digitalen Inhalte zugreifen kann“.
- NACH Abschluss des Kaufs eines digitalen Inhalts bestätige ich dir das Erlöschen des Widerrufsrechts in der Weise, dass du diese Erklärung fpr dich abspeichern kannst, so dass sie dir jederzeit zugänglich ist.
(6) Hast du für eine persönliche Leistung, Dienstleistung oder ein digitales Produkt keinen Kaufpreis bezahlt, sondern hast mir deine personenbezogenen Daten zur Verfügung gestellt, erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn bzw. Bereitstellung meiner Leistung von Gesetzes wegen.
7 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Bei gebuchten persönlichen Leistungen und Dienstleistungen/Beratung. In der Regel endet der Vertrag automatisch durch Erfüllung. Das bedeutet, du hast mein gesamtes Honorar gezahlt und ich habe die entsprechende Gegenleistung erbracht. Das gilt auch für Downloadprodukte.
(2) Digitale Produkte haben eine Vertragslaufzeit von einem Jahr und enden dann automatisch. Du hast dann keinen Zugriff mehr auf die Kursplattform und die Boni. Ausnahmen sind auf der jeweiligen Verkaufsseite des Produktes angegeben.
(3) Das außerordentliche Kündigungsrecht jeder Partei bleibt unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht meinerseits liegt insbesondere dann vor, wenn du mit der Zahlung in Verzug geraten bist, wenn du vorsätzlich gegen Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder vorsätzlich oder fahrlässig verbotene Handlungen begangen hast oder unser Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört ist.
3. Teil: Details zum Leistungsangebot und Stornierungsbedingungen
8 Dauer der Leistungen sowie Ort (sofern nichts anderes zwischen uns vereinbart wurde)
(1) Die Leistungen findet einzeln oder in Gruppen statt.
(2) Die Dauer der Leistungen richtet sich nach dem jeweiligen Angebot/Programm.
(3) Sofern nichts anders zwischen uns vereinbart wurde, findet die Leistung/Beratung/der Workshop/der Onlinekurs per Zoom statt. Für Teilnehmer, die nicht live dabei sein können, sowie zur Vor- und Nachbereitung für alle Teilnehmer, wird eine Aufzeichnung später zur Verfügung gestellt. Die Zustimmung zu einer Aufzeichnung ist für die Online-Kurse Teilnahmevoraussetzung.
9 Erbringung von Dienstleistungen (sofern nichts anderes zwischen uns vereinbart wurde)
(1) Dienstleistungen werden nach Briefing und Vorliegen aller relevanten Informationen entsprechend des Angebotes selbstständig von mir erledigt.
(2) Der Austausch findet per E-Mail statt.
10 Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommene Leistungen
(1) Der Leistungsumfang richtet sich nach dem Angebot/dem Kostenvoranschlag.
(2) Wird ein gebuchter Termin wiederholt von einem Teilnehmenden abgesagt, so muss kein weiterer Termin angeboten werden. Dieser Termin verfällt dann. Der Anspruch auf die Zahlung für den Termin bleibt bestehen. Die Zahlung für den Termin wird einbehalten. Es gibt keinen Anspruch auf Erstattung.
(3) Da die Kurstermine online stattfinden, gibt es gerade bei Gruppen-Terminen die Möglichkeit die aufgezeichneten Termine nachzuschauen. Es besteht kein Anspruch darauf, live an dem Termin teilzunehmen. Die Termine werden frühzeitig mitgeteilt, so dass die Teilnehmenden sich die Zeit dafür reservieren können.
(4) Brichst du eine gebuchte persönliche Leistung oder Dienstleistung ab, hast du keinen Anspruch auf Erstattung deiner geleisteten Zahlungen.
11 Stornierung und Umbuchung von Terminen für Leistungen durch Verbraucher
(1) Wenn du Verbraucher bist, dann kannst du nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsmöglichkeit von dem Vertrag unter den Bedingungen unter Absatz (2) zurücktreten.
Als Unternehmer steht dir kein Widerrufsrecht zu. Die Umbuchungs- und Stornierungsregelungen von vereinbarten Terminen gelten aber auch für Unternehmer. Der Wunsch nach Umbuchung und die Erklärung der Stornierung kann ausschließlich per E-Mail an fh[at]brain-hr.com erfolgen.
(2) Die Umbuchung eines Termins für Leistungen ist einmalig bis 72 Stunden vor dem vereinbarten Termin schriftlich möglich. Kulanzregelungen sind nach Absprache möglich.
(3) Die Stornierungskosten betragen, je nachdem wann deine Mitteilung über die Stornierung bei mir eingeht,
- bis zu 4 Wochen vor Beginn: Stornierung kostenfrei.
- ab 4 Wochen vor Beginn: 50% der gesamten Rechnung.
- ab 72 Stunden vor Beginn: 100% der gesamten Rechnung.
Kulanzregelungen sind nach Absprache möglich.
(4) Solltest du für mehrere Personen gebucht haben, gelten diese Stornierungsbedingungen gegenüber jeder einzelnen Person.
(5) Bei einem Abbruch der Leistung durch dich wird das volle Honorar einbehalten.
11.1 Stornierung und Umbuchung von Unternehmen im B2B-Geschäft
(1) Die Frist für eine unentgeltliche Terminstornierung beträgt für
- Online-Termine eine Kalenderwoche vor dem Tag,
- Vor-Ort-Termine drei Kalenderwochen vor dem Tag,
an dem der Termin hätte stattfinden sollen.
Bei späterer Absage eines Termins durch den Auftraggeber werden jeweils 45 % des Honorars berechnet, das für die plangemäße Durchführung berechnet worden wäre.
(2) Etwaige Ersatztermine werden zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer wiederum schriftlich vereinbart.
12 Stornierung von Terminen von Leistungen und Dienstleistungen meinerseits
(1) Ich bin berechtigt, Termine von Leistungen und Dienstleistungen sowie Gruppen-(Online-)Programme auch kurzfristig abzusagen.
(2) Ebenfalls bin ich berechtigt, ein Gruppen-(Online)Programm abzusagen, falls der Referent/die Referentin erkrankt und kein Ersatz gestellt werden kann.
(3) In den Fällen 1 und 2 versuchen wir zunächst einen Ersatztermin zu finden. Ist dieses nicht möglich, erhältst du die Teilnahmegebühr zurück. Weitergehende Kosten, wie Übernachtungs- und Reisekosten, die dir angefallen sind, werden nicht übernommen.
(4) Verhält sich ein Kunde/Teilnehmende vertragswidrig, indem er gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, habe ich das Recht, ihn von meinen Angeboten auszuschließen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn sich der Kunde/Teilnehmende wiederholt den Ablauf stört und es auch nach einer Aufforderung nicht unterlässt oder wenn ein Kunde/Teilnehmende sich wiederholt nicht an getroffene Verabredungen (z. B. Terminabsprachen) hält. In diesem Fall werden keine Kosten zurückerstattet.
4. Teil: Rechte und Pflichten von Kunden
13 Zugang zu digitalen Produkten / Online-Krusen
(1) Es handelt sich um einen personenbezogenen und nicht übertragbaren Zugang zum Online-Kurs/zu digitalen Produkten. Ein Versand von Waren erfolgt nicht.
(2) Du erhältst die Zugangsdaten zu deinem Produkt/Mitgliederbereich per E-Mail. Du bist berechtigt, die digitalen Inhalte maximal auf 5 verschiedenen Geräten herunterzuladen.
(3) Die im Zuge der Registrierung versendeten Anmeldedaten (Benutzername, Passwort etc.) sind von dir geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
(4) Trage Sorge dafür, dass der Zugang zu und die Nutzung deiner Benutzerdaten ausschließlich durch dich erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, teile mir das unverzüglich mit, damit ich eine Sperrung bzw. Änderung vornehmen kann.
(5) Ich kann deinen Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass du gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstößt, verstoßen hast oder wenn ich ein sonstiges berechtigtes, erhebliches Interesse an der Sperrung habe. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werde ich deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
(6) Ein Anspruch auf den Zugang besteht erst nach erfolgter Bezahlung des digitalen Produktes.
(7) Wenn du Fragen zur Nutzung der erworbenen Produkte hast oder der Zugriff nicht funktioniert, kannst du dich an mich wenden (fh[at]brain-hr.com).
14 Nutzungsrechte
14.1 Nutzungsrechte an den digitalen Produkten oder den Unterlagen aus den Online-Kursen
(1) Audio-/ Video- und PDF-Dateien und sonstige fertige Unterlagen dürfen von dir und nur für die eigene Nutzung abgerufen (Download) und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien gestattet. Insoweit darfst du den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen. Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen mir vorbehalten. Das bedeutet, dass die Muster und Unterlagen und auch das vermittelte Wissen Dritten nicht zugänglich gemacht werden darf, weder kostenlos noch kostenpflichtig. Auch sind die Unterlagen nicht für den Beratungseinsatz bestimmt.
(2) Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien und Unterlagen an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, während und auch nach Beendigung der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von mir.
(3) Die auf den Unterlagen aufgeführten Logos genießen Schutz nach dem Urhebergesetz. Du bist verpflichtet, die dir zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in dem hier ausdrücklich gestatteten oder Kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne die Zustimmung von mir erlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte nicht zu fördern. Dies gilt auch nach Beendigung, Widerruf oder Kündigung der Teilnahme.
(4) Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.
(5) Die Audio- und Video-Aufzeichnungen der Online-Präsenzsitzungen werden im Anschluss allen Teilnehmern der jeweiligen Veranstaltung als Dropbox-Link zum Streamen oder Downloaden per E-Mail zur Verfügung gestellt. Dieser Link oder der Download dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Dies gilt auch nach Beendigung, Widerruf oder Kündigung der Teilnahme.
14.2 Nutzungsrechte an individuellen Ergebnissen von persönlichen Leistungen und Dienstleistungen
(1) Sofern im Angebot nichts anderes zwischen mir und dir vereinbart wurde, erhältst du die vollen Rechte an der Nutzung meiner Arbeit. Sämtliche individuell für dich erstellten Werke unterliegen nicht dem Schutz nach dem Urheberrecht.
(2) Die Ergebnisse unserer persönlichen Zusammenarbeit (z.B. individuelle Texte) und individuell erstellte Dienstleistungen dürfen von dir verändert werden.
(3) Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.
14.3 Nutzungsrechte im B2B-Geschäft
(1) Der Auftragnehmer erteilt dem Auftraggeber ein zeitlich unbegrenztes, nichtausschließliches Nutzungsrecht an allen erstellten Konzepten, Materialen und Medien. Auftragnehmer und Auftraggeber behalten auch nach Projektende die Nutzungsrechte an den jeweils von ihnen erstellten Umfängen. Dabei wird sichergestellt, dass die jeweiligen Rechte an Bildern oder anderem geistigem Eigentum des Erstellers ebenso wie Geheimhaltungspflichten gewahrt bleiben.
15 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten
(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich von dir die folgenden Daten:
- Vor- und Nachname
- Adresse
- E-Mail-Adresse
- bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID Nr.
Welche konkreten Daten zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern je nach Angebot.
(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe mit einer Verwaltungsgebühr von 15 EUR netto berechnen werde.
(3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse, teilst du dieses bitte per E-Mail an fh[at]brain-hr.com mit.
16 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten durch elopage GmbH
(1) Ich nutze für einen Teil meiner Angebote zur Bestellabwicklung den Anbieter elopage GmbH. Die Datenschutzerklärung von elopage GmbH kannst du hier einsehen: https://elopage.com/privacy?locale=de&_gl=1*c3069y*_up*MQ..&gclid=CjwKCAiA_vKeBhAdEiwAFb_nrWaSaBLwCVVRG5bTB1YXlO8DG13IGEFUIhadzIK7fgbNmexBeLkvcRoCOxAQAvD_BwE
(2) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigt elopage GmbH von dir die folgenden Daten:
- Vor- und Nachname
- Adresse
- E-Mail-Adresse
- bei Unternehmern auch Firmenname
Welche konkreten Daten zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern je nach Produkt.
(3) Damit du ein Kundenkonto für digitale Produkte anlegen kannst, benötigt elopage GmbH von dir die unter Absatz 2 genannten Daten. Das Passwort kannst du frei wählen.
(4) Die von dir mitgeteilten Daten verwenden wir ohne deine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung(en). Bei der Bezahlung per Überweisung verwendet elopage GmbH auch deine Bankverbindungs- oder Kreditkartendaten zur Zahlungsabwicklung. Eine darüberhinausgehende Nutzung deiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung weitergehender Angebote bedarf es deiner ausdrücklichen Einwilligung.
(5) Ohne das Einrichten eines Benutzerkontos, speichert elopage GmbH die von dir mitgeteilten Daten nur im Rahmen der steuer- und handelsrechtlichen Pflichten.
(6) Bei einer Änderung deiner persönlichen Angaben bist du selbst für die Aktualisierung verantwortlich. Die Änderungen kannst du über elopage GmbH vornehmen. Dazu wird dir entweder ein Link in der Kaufbestätigung zur Verfügung gestellt oder du wendest dich dazu an den Support https://support.elopage.com/hc/de/requests/new?_ga=2.22723635.945983475.1675490979-854279650.1673940821&_gac=1.95733102.1675491130.CjwKCAiA_vKeBhAdEiwAFb_nrWaSaBLwCVVRG5bTB1YXlO8DG13IGEFUIhadzIK7fgbNmexBeLkvcRoCOxAQAvD_BwE&_gl=1*58mz1t*_up*MQ..&gclid=CjwKCAiA_vKeBhAdEiwAFb_nrWaSaBLwCVVRG5bTB1YXlO8DG13IGEFUIhadzIK7fgbNmexBeLkvcRoCOxAQAvD_BwE.
17 Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software
(1) Du bist für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet-Zugangs (Hardware, Telekommunikations-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung von Onlineangeboten von mir notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme wie z.B. Acrobat Reader®, Zoom) selbst und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.
(2) Bei Seminaren in der Virtuellen Realität (VR) teile ich Dir rechtzeitig bei Verwendung eines eigenen Headset die notwendigen Programme für die Durchführung des Seminars/Workshops mit. Du gewährleistest einen Internet-Zugang (WLAN und der Zugang zu diesem WLAN sind zwingend erforderlich, alternativ geht auch die Nutzung des Handy-Hotspots) für die Nutzung des Headsets.
18 Allgemeine Hinweise zu persönlichen Leistungen, Dienstleistungen und digitalen Produkten durch mich
(1) Alle meine Angebote beruhen auf Kooperation.
(2) Ich setze bei der Teilnahme an Online-Kursen und digitalen Produkten eigenverantwortliche Lernbereitschaft voraus. Für meine Prozesse und Tipps kann ich keinen bestimmten Erfolg versprechen. Ich bin hierbei lediglich Prozessbegleiter und gebe Hilfestellungen, Muster und Anleitungen. Die Umsetzung und das Treffen von Entscheidungen obliegen allein dir.
(3) Bei Dienstleistungen setze ich deine Kooperationsbereitschaft voraus, um mir alle relevanten Informationen für die Leistungserbringung zur Verfügung zu stellen. Nur so kann ich mein Angebot auch erfüllen.
19 Know-how-Schutz und Geheimhaltung
(1) Du bist dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise meiner Leistungserbringung erhältst (von mir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-how)) und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtest du dich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren.
(2) Im Rahmen einer schriftlich abgestimmten Referenz bist du berechtigt, über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit mir zu sprechen/zu schreiben.
(3) Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wirkt über das Ende unserer Zusammenarbeit hinaus.
(4) Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind folgende Informationen, die
- bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
- die unabhängig von mir entwickelt wurden,
- bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne dein Verschulden öffentlich zugänglich wurden.
(5) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.
19.1 Know-how-Schutz und Geheimhaltung im B2B-Bereich
(1) Der Auftragnehmer und seine Erfüllungsgehilfen verpflichten sich, über die im Laufe ihrer Tätigkeit bekannt gewordenen Geschäfts-, Betriebs- und Dienstgeheimnisse der jeweils anderen Vertragspartei sowie des Kunden Stillschweigen zu bewahren. Diese Schweigepflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
5. Teil: Verschwiegenheit und Haftungsregelungen
20 Verschwiegenheit beider Parteien
(1) Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendigung unserer Zusammenarbeit, über alle vertraulichen Informationen von dir Stillschweigen zu bewahren.
(2) Du bist verpflichtet, über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, von denen du im Rahmen der Zusammenarbeit Kenntnis erlangst, Stillschweigen zu bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit mir Dritten gegenüber zu verwenden. Dies gilt auch für alle Unterlagen, die du von mir erhalten oder auf die du Zugriff hast.
(3) Bei digitalen Produkten, die in Gruppen durchgeführt werden, gilt die Verschwiegenheitspflicht auch für vertrauliche Informationen der anderen Teilnehmer, die du im Rahmen des Angebotes über diese erfährst.
21 Haftung für Inhalte
(1) Bei digitalen Produkten und im Online-Kurs zeige ich Muster und/oder Handlungsoptionen auf und gebe ggf. allgemeine Handlungsempfehlungen. Die Umsetzungsverantwortung und das Treffen von Entscheidungen obliegen allein dir.
(2) Bei den von mir ausgegebenen Dateien und Dokumenten handelt es sich um Muster, die du auf deinen Bedarf anpassen musst. Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität dieser Muster wird nicht übernommen.
(3) Ich behalte mir das Recht vor, die Inhalte jederzeit zu optimieren und anzupassen.
(4) Bei Dienstleistungen wird keine Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit und Erfolg der Arbeiten übernommen.
22 Haftungsbeschränkung
(1) Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.
(3) Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für meine Erfüllungsgehilfen.
22.1 Haftungsbeschränkung im B2B-Bereich
(1) Für den Erfolg des Consulting-, Schulungs- und Coachingmaßnahmen übernimmt der Auftragnehmer auf Grundlage der gesetzlichen Vorschriften keine Gewährleistung.
Unabhängig vom Rechtsgrund haftet der Auftragnehmer für Schäden nur im Umfang des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens und nur in den nachfolgenden Grenzen:
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, eines Mitarbeiters oder sonstigen Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers unbegrenzt,
- bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) durch den Auftragnehmer, seines gesetzlichen Vertreters oder sonstigen Erfüllungsgehilfen ohne Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit begrenzt auf den Honorarwert des jeweiligen Einzelauftrags,
- für Schäden, die auf das Verhalten eines Mitarbeiters oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind, haftet der Auftragnehmer nur, wenn diese Personen in Ausübung ihrer Verrichtungen gehandelt haben. Der Auftragnehmer ist auch von dieser Haftung befreit, soweit der Schaden auf Umständen beruht, die sich auch bei größter Sorgfalt nicht vermeiden und deren Folgen sie nicht abwenden konnten (Höhere Gewalt s. 23).
- Darüber hinaus ist eine Haftung des Auftragnehmers, soweit nicht zwingende Rechtsvorschriften entgegenstehen, ausgeschlossen. Der Auftragnehmer haftet insbesondere nicht für Nebenpflichtverletzungen, mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegenüber der Auftraggebern.
Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden and Körper, Leben und Gesundheit oder bei zwingenden gesetzlichen Regelungen des Produkthaftungsgesetzes.
23 Höhere Gewalt
(1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Sturm, Hurrikan, Feuer, bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen Ereignisse, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten.
Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse wie die unter Absatz 1 genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.
(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.
(3) Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h. die Leistungen beider Parteien werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte Honorare für Beratungen, Events, Kurse etc. verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch dich noch Zahlungen geleistet werden so sind die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen noch von dir zu erbringen. Für noch nicht geleistete Dienstleistungen kannst du die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren.
Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses, wird der Vertrag wieder aufgenommen.
Weitergehende mögliche Schäden, trägt jede Partei für sich.
(4) Dauert das Ereignis länger als 1 Monat, sind wir beide berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 2 Wochen in Textform zu kündigen.
Die bereits durch mich erbrachten Leistungen sind von dir zu entrichten. Vorab bezahlte Honorare sind von mir zu erstatten. Hast du eine Zahlung geleistet, die dir einen garantierten Platz in einem meiner Events/Kurse sichern sollte, wird diese Gebühr nicht erstattet, da die Gegenleistung dir einen Platz zu sichern, durch mich erbracht wurde und unabhängig dafür anfällt, ob das Event/Kurs stattfindet oder nicht. Die darüberhinausgehende Ticketgebühr, Online Kurs Gebühr etc. wird dir selbstverständlich erstattet. Auch im Fall dieser Kündigung trägt jede Partei weitergehende Schäden (z.B. Hotelbuchungen, Flugbuchungen etc.) selbst.
(5) Für den Fall, dass das Ereignis länger als 3 Monate andauert, wird der Vertrag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch mich erstellt. In dieser Abrechnung werden die Leistungen von mir und deine geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass du noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen musst, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden.
Sollte es zu deinen Gunsten eine Gutschrift geben, wird dir diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als PDF-Anhang per E-Mail versandt werden Weitergehende Ansprüche aufgrund der höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt, für sich die für sie entstandenen Schäden selbst.
6. Teil: Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
24 Änderung dieser AGB
(1) Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Anpassung meiner Angebote, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Bei wesentlichen Änderungen, die dich betreffen, informiere ich dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist, sind diese neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden.
25 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen uns über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.
(2) Soweit du als Verbraucher bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch mich aus Deutschland verlegt hast oder dein Wohnsitz oder dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Dr. Franz Hütter (BRAIN-HR) in Gevelsberg (Gerichtsstand: Schwelm). Für Kaufleute i.S.d. HGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Gerichtsstand der Sitz von Dr. Franz Hütter (BRAIN-HR).
(3) Ich weise dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Ich nehme nicht an dem Streitbeilegungsverfahren teil.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.
Version: 1
Stand: 01-2023
Anhang
Anhang 1: Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die Präsentation meiner Angebote auf den Webseiten stellen kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Buchung einer Leistung durch dich ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes bekommst du eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Vertrag über die Buchung/den Kauf zustande.
(3) Bitte beachte, dass ich einen Teil meiner Produkte über elopage GmbH verkaufe. In diesem Fall wickelt elopage GmbH den Verkauf und die Zahlung ab. Dein Widerruf kann sowohl elopage GmbH als auch mir gegenüber erklärt werden.
(4) Die von mir angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise exklusive Steuern (für Deutschland).
(5) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen dir und mir benötigten Daten werden von mir gespeichert und sind für dich jederzeit zugänglich. Insoweit verweise ich auf die Regelung der Datenschutzerklärung auf meiner Webseite.
(6) Als Verbraucher hast du ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Als Verbraucher hast du das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Dir steht kein Widerrufsrecht zu, wenn du bei deiner Buchung/deinem Kauf zugestimmt hast, dass ich bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Leistung beginnen soll und diese Leistung vollständig erbracht wurde. Habe ich die Leistung teilweise erbracht, steht dir insoweit kein Widerrufsrecht mehr zu.
Bei digitalen Inhalten verlierst du mit deinem Kauf dein Widerrufsrecht, weil du sofort Zugriff auf den gesamten Inhalt bekommst.
Fristbeginn bei Buchung von persönlichen Leistungen und Dienstleistungen
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertragsschluss kommt an dem Tag zustande, an dem du von mir nach erfolgreichem Kauf eine Bestätigungs-E-Mail bekommst oder – im Falle der Buchung über meinen Zahlungsdienstleister – nach erfolgreichem Kauf eine Bestätigungs-E-Mail von elopage GmbH (elopay GmbH) erhältst.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich an
Dr. Franz Hütter
BRAIN-HR
Am Schlagbaum 1
58285 Gevelsberg
oder
+49 (0) 171 9979519
fh[at]brain-hr.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst für deine Widerrufserklärung das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Anhang 2
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, sind dir alle Zahlungen, die du geleistet hast, spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf bei mir oder – im Falle einer Buchung über meinen Zahlungsdienstleister – bei elopage GmbH eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das du bei der ursprünglichen Transaktion genutzt hast. Hast du die Zahlung als Banküberweisung getätigt, teile bitte deine Kontodaten mit, da auf dem Kontoauszug nur ein Teil deiner Kontodaten erkennbar ist.
Hast du zugestimmt, dass ich bereits vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, dann hast du mir für diese Leistungen auch die Gegenleistung (Honorar) zu erbringen und insoweit keinen Erstattungsanspruch.
Muster Widerrufsvorlage
Muster für das Widerrufsformular gemäß Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
Dr. Franz Hütter
Am Schlagbaum 1
58285 Gevelsberg
oder an
+49 (0) 171 9979519
fh[at]brain-hr.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf von … (Beschreibung, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welchen Kauf sich der Widerruf bezieht)
- gekauft am (*)
- Bestätigungs-E-Mail erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Kontodaten für die Rückerstattung
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen